Nichts, was die Türkei in Syrien veranstaltet, entspricht humanitären Zielen. Rein gar nichts. Sie macht höchstens den IS wieder stark, ohnehin verbündet mit diversen dschihadistischen Milizen sonder Zahl, okuppiert fremdes Land und produziert Flüchtlinge. Zudem steigert sie die Rate an Toten und Verletzten. Das macht die Türkei in Syrien.
Oh? Was hat die Türkei dann im Wertebündnis NATO zu suchen?
Angekündigt hatte Annalena Baerbock eine wertegeleitete, nein sogar feministische, Außenpolitik - und die setzt sie auch um. In den einzelnen Details gibt es sicherlich hier und da Mängel. Beispielsweise hätte ich mir gewünscht, dass sie ihre Zustimmung zur humanitären Intervention der Republik Türkiye in Nordsyrien (dem einzigen Gebiet in der MENA-Region, in der Feministen noch nicht an der Regierung beteiligt sind) deutlicher ausspricht und nicht nur implizit erteilt. Aber die Marschrichtung stimmt. Es ist mir unbegreiflich, warum ein Mensch wie z. B. Claudia Roth, die in der Vergangenheit ja eher für Sachlichkeit und emotionale Distanz bekannt war, der Ministerin hier mit moralischem Tremolo und vulgärem Pazifismus in die Parade fährt.
Insgesamt gefällt mir der frische Wind im Auswärtigen Amt. Ich finde, was die Grünen von anderen Parteien unterscheidet, ist weniger ihr politisches Programm an sich, sondern ihre Integrität. Mir ist die Übereinstimmung von Anspruch und Wirklichkeit sehr wichtig.
