Posts by Bion

    Sláinte chugat, Leni!


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    Die Literatur muss und wird auch das überstehen. Sie hat sich schon in weitaus schlimmeren Zeiten als widerstandsfähige Welt voller Träume und Wunder, sichtbar wie durch ein Kaleidoskop, erwiesen. Jede Nacht guck ich durch. Den paar Irrläufern, ausgetrocknete Flecken in der Savanne, sollte man nicht mehr Beachtung schenken als nötig.

    Das hast Du aber so etwas von überaus schnuffig gesagt, Leni, merci :smiling_face_with_heart_eyes:!

    weil es gegen die Grundrechte verstößt?

    Nach wohl überwiegenderer Auffassung nicht, allenfalls problematisch bei Beamten (sofern diese jedoch weiter bezahlt werden und ein sachlicher Grund vorliegt auch hier überwiegend für Zulässig erachtet).

    wie kann einer durch den Arbeitgeber gezwungen werden,

    sich impfen, testen (auch körperlicher Eingriff) oder infzieren (ganz sicher körperlicher Eingriff...) zu lassen?

    Weil es kein direkter Zwang ist, sondern allenfalls ein mittelbarer. Lehnt der Arbeitnehmer ab, so kann er nicht gezwungen werden, ihm kann dann aber der Zutritt zu seinem Arbeitsplatz verwehrt werden und bei entsprechender gesetzlicher Grundlage auch unter Wegfall des Arbeitsentgeldes (anders jedoch bei Beamten [s.o.]).

    Ist natürlich nicht so trendy, wie den ganzen Tag mit dem Auto durch die Gegend zu heizen und dann am Abend als vorletzte Fahrt des Tages ins Fitnessstudio...

    Das du dich nicht schämst als Moderator (!!!) sowas vom Stapel zu lassen. Wie übergriffig kann man eigentlich sein? Unfassbar.

    Socke schreibt dies ja nicht als Moderator, sondern als einer der Forumsapologeten hinsichtlich eines Zwang zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs. Ist seine Formulierung übergriffig? Nun ja, ein wenig übergriffig, etwas manipulativ und auch polemisch, aber das hat ja nichts mit seiner Moderatorfunktion zu tun.

    Mich treiben jetzt einmal unabhängig von der Angelegenheit "Frankfurter Buchmesse" Einschränkungen unserer Freiheitsrechte, also der Rechte, die wir uns über Jahrhunderte mit nicht wenig Blut und Tränen als Gesellschaft erkämpft haben, wirklich um. Nicht nur Einschränkungen durch direktes staatliches agieren, sondern auch Einschränkungen, die durch einen social-media-befeuerten "Druck" letztlich indirekt auf öffentlich-rechtliche Akteure ausstrahlen und von diesen teilweise gar antizipiert werden. Deshalb nachfolgend mal mit den Worten von des guten ollen Voltaire:

    Quote

    "Le droit de dire et d’imprimer ce que nous pensons est le droit de tout homme libre, dont on ne saurait le priver sans exercer la tyrannie la plus odieuse. Ce privilège nous est ... essentiel ... ; et il serait déplaisant que ceux en qui réside la souveraineté ne pussent pas dire leur avis par écrit."

    Sinngemäß übersetzt bedeutet das in etwa:

    Quote

    "Das Recht zu sagen und zu drucken, was wir denken, ist eines jeden freien Menschen Recht, welches man ihm nicht nehmen könnte, ohne die widerwärtigste Tyrannei auszuüben. Dieses Vorrecht kommt uns von Grund auf zu; und es wäre abscheulich, dass jene, bei denen die Souveränität liegt, ihre Meinung nicht schriftlich sagen dürften."

    E. Beatrice Hall hat dies 1906 in ihrem Roman "The Friends of Voltaire" brillant und wegweisend bis heute wie folgt zusammengefasst:

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    "I disapprove of what you say, but I will defend to the death your right to say it."

    Es gibt meines Erachtens viele großartige Ausführungen über die Meinungs- und Redefreiheit, sei es von den großen Verfassungsgerichten dieser Welt, sei es von Philosophen und Rechtswissenschaftlern oder auch von manchen Politikern, jedoch hat keine von ihnen die Tiefe und die Kraft das Wesen der Meinung- und Redefreiheit in einer offenen und pluralen Gesellschaft besser zu beschreiben als diese schlichten 18 Worte.

    Mein Verstand und meine "Wunscheinstellung" sagen "JA" dazu, leider merke ich , dass mein Gefühl manchmal ein trotziges Ding ist, und da nicht immer mit will. Muss nochmal darüber nachdenken, danke , hin und wieder brauche ich einen Denkknuff

    Freiheit ist manchmal auch nicht einfach, insbesondere dann wenn es um die Freiheit derjenigen geht, deren Auffassungen, Werte und Ethos den meinigen gänzlich zuwiderlaufen. Mir hilft in solchen Fällen neben dem abstrakten Rückgriff auf die Freiheit als solches auch immer der (zugegeben leicht bösartige Gedanke), dass eben diejenige Freiheit, die denen ermöglicht ihren gedanklichen "Unrat" abzusondern, mir zugleich ermöglicht, ihnen argumentativ die Haut abzuziehen.


    Persönlich bin ich der festen Überzeugung, dass nicht ein Verbot oder Ausgrenzen von kontroversen Meinungen sinnvoll ist, sondern nur der offene Diskurs. Insbesondere das Gedankengut der sogenannten "Neuen Rechten" zelebriert doch geradezu das Narrativ, dass ihre Meinungen (die sie auch noch mit verqueren Begriffen, wie "normal" bezeichnen) in der Öffentlichkeit "weggedrängt" oder verboten würden, ein Gedankengang, der sich in primitiverer Form dann als "Man darf ja nichts mehr sagen." wiederfindet. Ein ganz klassisches Muster, dass man bei den Anhängern der sogenannten Querdenker, denen der AfD, denen der PiS und auch denen der Fidesz, aber auch bei den Reichsbürgern oder auch bei den extremen der Trump-Anhänger findet.

    Du als Privatperson kannst das ja auch machen, so wie es mir als Privatperson ebenfalls zuwider wäre, insbesondere diesen pseudointellektuell verbrämten Bau-und-Boden-Ideologen um Stein eine Plattform zu bieten. De Jure wird sein Gemeinschaftsprojekt zur Zeit vom Verfassungsschutz (lediglich) als sogenannter Verdachtsfall geführt, mit anderen Worten es liegen tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung vor. Würde man dies als Kriterium genügen lassen, so müßte man die Frankfurter Buchmesse an den unterschiedlichsten Enden der politischen und religiösen Pole ausdünnen. Sie wäre als Ort des internationalen Diskurses (was sie neben ihrem Charakter als Verkaufsmesse auch ist) gänzlich überflüssig, ja quasi tot. Sie ist nun einmal die internationale Buchmesse der Welt, die seit Jahrzehnten den unterschiedlichsten (zum Teil durchaus widerwärtigen) Ansichten eine Plattform für den Diskurs bietet. Wer eine freie Gesellschaft erhalten möchte, für sie kämpfen möchte, der muss selbst auch hinter selbiger stehen, auch wenn es im Hinblick auf die Verteidigung der Meinungsfreiheit für diejenigen, deren Meinung man selbst zutiefst ablehnt, manchmal nicht ganz einfach ist. Aber ich will mir nicht die Fingerchen wund schreiben, deshalb nachfolgend mal das Statement der Frankfurter Buchmesse zu diesem Thema:


    Gehört zwar nicht direkt hier her....mich würden mal die Meinungen zur Causa Gil Ofarim interessieren. Ich habe ihn vorgestern? abends fast weinend in einer typisch deutschen, tränendrüsenlastigen Talkshow gesehen, wo er über die schlimme antijüdische Schmähung in einem Leipziger Hotel wegen seinen David-Stern am Halskettchen sprach.....und jetzt stellt sich raus, das er das Teilchen gar nicht getragen hat und das alles wohl ganz anders gewesen war. Er ist als "Promi" nicht gleich drangekommen und hat darum mal schnell die antisemitische Keule rausgeholt :thinking_face:.

    Kann so sein, kann ganz anders sein, der Sachverhalt ist sehr unklar und widersprüchlich.

    Bei FDP denke ich gerade an die Funktion eines Transistors. Dabei bin ich Mechaniker und ganz und gar kein Elektroniker...


    Schnurrrrrrrrrrrrrrrrr :smiling_face_with_hearts:


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    Wieso hat man wegen einer 10%-Partei so viel Schaum vorm Mund? Demokratie heißt auch, das man andere Meinungen aushalten muss.

    Weil sie für die paar Prozent zu viel Macht ausüben kann.

    Sie kann, zusammen mit den Grünen, die Koalitionsbedingungen diktieren. Also, entgegen üblicher Gewohnheiten, wedelt hier der Schwanz mit dem Hund.


    "Königsmacher" wurde sie ja schon oft genannt.

    Na ja, wenn ich mir so die Stimmgewichtung der innerhalb der Ampelkoalition ansehe finde ich den Hund aus früheren Zeiten nicht mehr, eher unterschiedlich lange Schwänzlein.

    Nicht zuletzt auch, um insoweit Wertungswidersprüche im Vergleich mit anderen uns vergleichbaren Gesellschaften zu vermeiden.

    Wenn ein anderer in den Brunnen springt, muss ich nicht unbedingt hinterherspringen.


    Dieser Verweis auf andere ist in meinen Augen das schwächste Argument überhaupt. Daran ändert auch nichts eine gehobene Formulierung, lieber Bion.

    ... und ein Sprichwort ist argumentativ so nützlich, wie es zugleich unnütz ist, lieber Timba.


    Aber im Ernst, wir reden hier über das Strafrecht, das schärfste Schwert, das einer offenen und freien Gesellschaft zur Verfügung steht, letztlich über den Zwang mit den absoluten Machtmitteln des Staates und deshalb hab ich die alte Beschreibung als "ethisches Minimum" einer freien Gesellschaft auch hervorgeholt. Letztlich bedeutet dies, dass ein Verhalten gesellschaftlich nicht nur abgelehnt, sondern vielmehr geächtet, quasi verdammt wird und da komme ich nicht umher zu gucken, wie andere, uns wertemäßig sehr ähnliche Gesellschaften mit dieser Verhaltensweise umgehen; und dann gucke ich zu unseren europäischen Nachbarn, nach Kanada, in einige Bundesstaaten der USA und hab meine Probleme.

    Komm, lass einfach auch BtM Rezepte abschaffen, die nerven eh mit den ganzen Durchschlägen und dem Schmarrn, wer braucht sowas? Legalize it all - Wollen wir nicht alle eigentlich am liebsten Opiate?

    Sufenta zum Dinner, hat was :face_with_tears_of_joy:


    Aber Spaß beiseite, tatsächlich bin ich mittlerweile zu der Auffassung gekommen, dass die Entkriminalisierung von THC geboten ist. Wenn man das Strafrecht als ethisches Minimum in einer freien Gesellschaft begreift, so erscheint mir eben dieses Strafrecht hier nicht (mehr) angebracht. Nicht zuletzt auch, um insoweit Wertungswidersprüche im Vergleich mit anderen uns vergleichbaren Gesellschaften zu vermeiden. Letztlich sehe ich auch unter generalpräventiven Gesichtspunkten in der Kriminalisierung kaum mehr einen Sinn.