• Die will keiner haben, weil selbst wenn die unschuldig waren, sind sie jetzt sicher psychisch hinüber und offen für Radikalisierung. Und niemand will das Aufarbeiten und am Ende auch noch Entschädigungen DAFÜR zahlen. Deutschland wollte ja schon den Deutschen, der da einsaß, nicht zurück.


    Ich möchte es jetzt nicht Folter nennen, in der NVA der DDR gab es aber die sog. "EK-Bewegung" (EK: = Entlassungskandidat, also ein Soldat im 3. Diensthalbjahr). Die des ersten Diensthalbjahres mussten jeden Dreck machen, auch Dinge, die nahe an physischer und psychischer Gewalt waren. Offiziell verboten, aber geduldet ("kollektive Selbsterziehung" war das Stichwort).

    Das ist nichtmal im Ansatz mit russischem Wehrdienst vergleichbar.


    Das war schon 2012 Thema:


    Furcht vor der Armee
    Immer wieder ziehen die "Kriegskommissariate", wie die Wehrersatzämter in Russland heißen, auch junge Männer ein, die eigentlich nicht tauglich sind, weil sie…
    www.deutschlandfunk.de

  • Für mein Empfinden sollte Europa zum Bekenntnis für Menschenrechte, Demokratie und Freiheit stehen und auch eine herausfordernde Aufgabe nicht scheuen. Ich wüsste nicht, warum es nicht möglich sein sollte, die Guantamamo-Herrschaften in DE in einem eigens dafür eingerichteten Spezialgefängnis (natürlich unter Achtung der Menschenrechte) zu internieren und einen regulären Prozess zu machen. Kostet zwar etwas Geld, aber wäre doch nicht wirklich ein Problem.

    Ich wüsste jetzt wirklich nicht, warum sich Deutschland dafür verantwortlich fühlen sollte? Unsere Gefängnisse sind überfüllt, warum sollten wir uns dann noch Häftlinge von außen holen? Und warum wäre das Geld was dafür benötigt wird, angeblich kein Problem?

    Ich muss ja jetzt nicht aufzählen, wo es überall in Deutschland an Geld mangelt , Stichwort Bildung?!

  • Man sollte sie gar nicht freilassen.. bin aber auch nicht wirklich involviert in die juristischen Details. Aber in der Tat, Folge wäre dann natürlich eine Überprüfung ob eine Abschiebung stattfinden muss.


    Kann man eigentlich bei den 31 davon ausgehen, dass es sich tatsächlich um Täter handelt, und keine versehentlich falsch verdächtigten Unschuldigen?

    Unschuldige gab es in den ersten Jahren nach der Errichtung des Guantanamo-Gefängnisses ja wirklich, das ist seinerzeit auch durch die Medien gegangen.

    Und die haben nach ihrer Entlassung z.T. sechsstellige Entschädigungssummen erhalten, und natürlich zu Recht!


    Aber ich kann mir nun wirklich nicht vorstellen, daß die Heimatländer der jetzt noch in Guantanamo Inhaftierten sich so strikt weigern würden, diese Leute zurückzunehmen, wenn denen absolut nichts nachzuweisen ist.

    Die Amerikaner sollten also endlich mal dafür sorgen, daß die verbliebenen Häftlinge ihren Prozess bekommen, damit man weiß, was Sache ist und was man denen überhaupt vorwirft.

    Daß die USA das nicht machen, und die 31 Verbliebenen am liebsten eingesperrt lassen und vergessen wollen, ist natürlich auch nach US-Recht verfassungswidrig, und menschlich unterste Schublade.

    Aber leider traut sich kein US-Politiker, sich an diesem Thema die Finger zu verbrennen, denn das ist ja ein noch viel heißeres Eisen, als das Dauerthema illegale Einwanderung über die mexikanische Grenze....

  • Och, der Deutsche war übef zehn Jahre in Haft, ohne das da was nachweisbar war und DE hat sich sehr geziert, den zurückzunehmen. Ich kann mir da viel vorstellen.

  • Och, der Deutsche war übef zehn Jahre in Haft, ohne das da was nachweisbar war und DE hat sich sehr geziert, den zurückzunehmen. Ich kann mir da viel vorstellen.

    Man konnte ihm keine Verbrechen nachweisen, das ist schon richtig.

    Aber er ist nachweislich in das Kriegsgebiet gereist, um dort auf der Seite der Dschihadisten zu kämpfen, und so jemanden würde wohl kein europäisches Land gern wieder zurücknehmen.


    Das war ja später bei diesen durchgeknallten IS-Kämpfern und Möchtegern-Märtyrern aus Deutschland, England und anderen westlichen Ländern ganz genauso.

    Die deutschen IS-Mitglieder und deren Frauen mussten wir ja auch zurückholen, und vor ein deutsches Gericht stellen.

    Auch wenn man sich insgeheim vielleicht gewünscht hätte, daß man sie einfach dort lässt, wo sie schließlich freiwillig hingegangen sind...

    Aber das geht nach unserem Rechtsverständnis nunmal nicht, und dann muss man solche Fälle leider in Kauf nehmen.

    Selbst den schlimmsten Verbrechern kann man die deutsche Staatsbürgerschaft nicht aberkennen, und das ist auch gut so.

    In einem Land, in dem einem wegen Gesetzesverstößen oder vielleicht sogar wegen unliebsamen Meinungen die Staatsbürgerschaft entzogen werden kann, möchte ich jedenfalls nicht leben wollen.

  • Selbst den schlimmsten Verbrechern kann man die deutsche Staatsbürgerschaft nicht aberkennen, und das ist auch gut so.

    In einem Land, in dem einem wegen Gesetzesverstößen oder vielleicht sogar wegen unliebsamen Meinungen die Staatsbürgerschaft entzogen werden kann, möchte ich jedenfalls nicht leben wollen.

    Bei ihr wurde es getan.

    https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ex-is-anhaengerin-wurde-britische-staatsbuergerschaft-zu-recht-entzogen-19540819.html#:~:text=Shamima%20Begum%20hatte%20sich%202015,Verlusts%20ihrer%20britischen%20Staatsbürgerschaft%20verloren

    Es sind bei weitem noch nicht von allen Staaten die IS Leute zurückgeholt worden. Es tummeln sich immer noch viele im Al Hol Camp in den Kurdengebieten in Nordsyrien. Die Kinder werden gleich wieder indoktriniert.

    Einmal editiert, zuletzt von Crazyleni ()

  • Der Kampf um die Seele der SPD scheint noch nicht verloren ...


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  • Kampf um die Seele der SPD... Pathos, ich brauche mehr Pathos!

    Nee, im Ernst. Das hat der Spiegel schon mit genau denselben Worten vor 20 Jahren bei Lafontaine vs. Schröder gesagt

    und alle paar Jahren kommen wieder ein paar Nasen mit diesen dramatischen Worten daher.


    Die Wähler wollen keine "Seele" sondern .. was ihnen bei der Wahlentscheidung versprochen wurde und keine allzu grün angehauchte Politik, die mit "Arbeiterpartei" gar nix mehr zu tun hat ("Seele") :D:(: 
    Es ist auch nicht immer alles wahnsinnig dramatisch und komplex.

  • Bei ihr wurde es getan.

    https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ex-is-anhaengerin-wurde-britische-staatsbuergerschaft-zu-recht-entzogen-19540819.html#:~:text=Shamima%20Begum%20hatte%20sich%202015,Verlusts%20ihrer%20britischen%20Staatsbürgerschaft%20verloren

    Es sind bei weitem noch nicht von allen Staaten die IS Leute zurückgeholt worden. Es tummeln sich immer noch viele im Al Hol Camp in den Kurdengebieten in Nordsyrien. Die Kinder werden gleich wieder indoktriniert.

    Diese Frau hatte aber eine doppelte Staatsbürgerschaft.

    Und da kann es tatsächlich auch rechtlich möglich sein, jemandem die eine davon, nämlich hier die britische, zu entziehen.

    Man will ja normalerweise mit dem Verbot der Entziehung der Staatsbürgerschaft verhindern, daß Menschen staatenlos werden.

    Aber das kann bei dieser Frau nunmal nicht passieren, weil sie ja noch eine andere hat! Und die Tusse kann doch eigentlich froh und dankbar sein, daß sie den Paß von so einer bösen und ungläubigen Nation wie England los ist...


    Insofern ist das Konzept der doppelten Staatsbürgerschaft vielleicht doch gar nicht so uninteressant für manche Politiker, weil man dadurch halt solche IS-Verbrecher loswerden kann.

    Also sollte die CDU ihre strikte Ablehnung der doppelten Staatsbürgerschaft vielleicht nochmal überdenken...😀

  • Und wenn Mützenich jetzt zum Buhmann abqualifiziert wird (ist ja nicht neu), so frage ich mich, warum man ihn nicht ähnlich geräuscharm auswechseln konnte und kann, wie es weiland mit der Vorgängerin von Pistorius geschah, der in der sog. "Beliebtheitsskala"des Politbarometers fast schon konstant als der neue Messias abfeiert.

    Ich erkläre mir das so, dass hinter Mützenich noch ein starker SPD-Flügel steht, der ihn stützt.

    Die Grundlage ist die Basis von ALLEM.

  • Der Wähler, also ich :smiling_face_with_halo: (nein, ich kann mit erhobenem Haupt behaupten ich habe noch nie diese roten Lügenbolde gewählt), will vor allem weniger fck Steuern zahlen. Und wenn, dann nicht für Bullshit. Für Kindergärten, Schulen und Bildung zahl ich gern aber nicht für Bullshit. Und nö, mir scheißegal ob irgendwelche Reichen gern noch mehr zahlen würden, können sie ja gerne, bittesehr, jeder der mag kann meine doppelt und dreifach mitzahlen. Ich wills nicht.

    -tachykard-

    איפה שיש חיים, יש תקווה

  • Und wenn Mützenich jetzt zum Buhmann abqualifiziert wird (ist ja nicht neu), so frage ich mich, warum man ihn nicht ähnlich geräuscharm auswechseln konnte und kann, wie es weiland mit der Vorgängerin von Pistorius geschah, der in der sog. "Beliebtheitsskala"des Politbarometers fast schon konstant als der neue Messias abfeiert.

    Ich erkläre mir das so, dass hinter Mützenich noch ein starker SPD-Flügel steht, der ihn stützt.

    Pfff, geräuscharm...

    Wenn Mützenichs Ablösung wirklich in aller Stille passieren würde, dann wärst du doch auch nicht zufrieden.

    Denn dann würdest du und manche andere nämlich über "Entscheidungen im Hinterzimmer" herziehen, und dich über mangelnde Offenheit und Transparenz beklagen...😉

    Und diesen SPD-Flügel der hinter Mützenich & Co steht, den gibt's zwar noch, aber ich denke nicht, daß die auf die zukünftige Politik in Deutschland noch viel Einfluss haben werden.

    Dieses Rumgeeiere bzgl der Unterstützung der Ukraine war zu Anfang des Krieges vielleicht noch verständlich, als noch keiner wirklich wissen konnte, was daraus wird, und ob die Ukraine überhaupt länger als ein paar Monate standhalten kann und will.

    Aber so wie die Dinge zur Zeit liegen, nützten die Mützenichs der SPD weder den Gegnern der Unterstützung der Ukraine (die wählen eh andere Parteien als die SPD!), noch den Befürwortern.

  • Wenn Mützenichs Ablösung wirklich in aller Stille passieren würde, dann wärst du doch auch nicht zufrieden.

    Du hast damit insofern recht, weil ich der Lambrecht keine Träne nachgeweint habe (Unfähigkeit), eher noch AKK.

    Pistorius mag ich aber nicht, weil er mir zu sehr nach Aufrüstung strebt.

    Die Grundlage ist die Basis von ALLEM.

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