Nächster Kanzler: Laschet, Söder oder ein ganz anderer?

  • Meinst du seinen Vorsitz des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union? Abgesehen davon was man von der Verantwortung eines solchen Postens hält, ist die Ukraine weder EU-Mitglied noch offiziell Beitrittskandidat, also nicht seine Angelegenheit. Und die Entscheidung darüber trifft auch nicht ein deutscher Parlamentsausschuss. Er ist weder Verteidigungs- noch Außenminister und hatte bei seinem Besuch in der Ukraine weder Verantwortung noch irgendwelche Kompetenzen. Aus den Querelen um die Besuche von Steinmeier und Scholz, und den Versuchen der Ukrainer, deutsche Politiker gegeneinander auszuspielen, wollte er Kapital schlagen. Das meine ich mit „in den Vordergrund spielen“ . Seine Talkshow-Auftritte, … geschenkt

  • Tatsächlich habe ich das Agieren von Strack-Zimmermann, Roth und Hofreiter genau gegenteilig empfunden. Sie haben nicht als "Stimmvieh" für ihre Ampel-Regierung gehandelt, sondern in bester parlamentarischer Tradition proaktiv auf das Regierungshandeln und das Regierungskommunizieren Einfluss genommen. Würde es nicht zu pathetisch klingen, würde ich diese Episode eine fast schon eine Sternstunde des Parlamentarismus nennen. Und ich sag das als jemand, der Hofreiter ansonsten alles andere als politisch nah steht.

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